Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert W. • 04.07.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.09.2024 Die monatlichen Leistungen der Grundsicherung sind im Voraus des Monats zu erbringen, für den ein Anspruch besteht, damit die Deckung der im betreffenden Monat entstehenden Bedarfe sichergestellt werden kann (vgl. § 44 Absatz 4 SGB XII). Die Rente wird hingegen - gleich einem Arbeitslohn - am Ende des Monats, für den der Anspruch besteht, ausgezahlt.
Frage von Lutz H. • 03.07.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 02.10.2024 Das von Ihnen angesprochene Thema fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium der Finanzen (BMF).
Frage von Patrik B. • 29.06.2024
Antwort von Bijan Djir-Sarai FDP • 11.10.2024 Bereits in meiner ersten Antwort auf Ihre Frage habe ich deutlich gemacht, warum wir das gesetzliche Rentensystem modernisieren und zukunftsfähig gestalten müssen
Frage von Gert W. • 23.06.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.07.2024 Es ist zutreffend, dass die Umrechnung der Renten im Zuge der Währungsunion zu einem Kurs von 1:1 erfolgte.
Frage von Franz S. • 21.06.2024
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 26.06.2024 Mehr Wirtschaftswachstum und Produktivität
Frage von Christoph P. • 21.06.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP