Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort von Marja-Liisa Völlers
SPD • 18.02.2025

Israel hat das unveräußerliche Recht, sich gegen diesen Terror zu verteidigen und das Versprechen des Schutzes jüdischen Lebens umzusetzen.

Portrait von Nils Gründer
Antwort von Nils Gründer
FDP • 17.02.2025

Zum jetzigen Zeitpunkt sind uns keine konkreten Reisepläne von Ministerpräsident Netanjahu nach Deutschland bekannt. Sollte ein solcher Fall eintreten, müssten die rechtlichen und diplomatischen Handlungsmöglichkeiten sorgfältig geprüft werden.

Portrait von Marcus Faber
Antwort von Marcus Faber
FDP • 18.02.2025

Sehr wahrscheinlich müsste er dann verhaftet werden.

Frage von Carolin Z. • 05.02.2025
Bekennen Sie sich zum Existenzrecht Israels?
Portrait von Nina Treu
Antwort von Nina Treu
Die Linke • 11.02.2025

Ja, ich bekenne mich zum Existenzrecht Israels. Ich unterstütze darüber hinaus vollumfänglich die Position meiner Partei [1].

Tobias B. Bacherle 2020
Antwort von Tobias B. Bacherle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.02.2025

Als Bündnis 90/Die Grünen setzen wir uns konsequent für die Einhaltung des Völkerrechts und die unabhängige Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) ein. Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen konsequent verfolgt werden – unabhängig von der betroffenen Konfliktpartei.