Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 13.02.2025 von Carmen Wegge SPD

Die aus unserer Verantwortung entstehende, unerschütterliche Verbindung Deutschlands gegenüber Israel umfasst auch militärische Unterstützung. Deshalb hat Deutschland auch nach dem 7. Oktober Waffen geliefert.

Portrait von Kathrin Michel
Antwort 19.02.2025 von Kathrin Michel SPD

M. Roth betont klar, was auch für mich gilt: Die rote Linie ist und bleibt das Völkerrecht. Arbeit des IStGH darf nicht durch US-Sanktionen gefährdet werden.

Portrait von Michael Roth
Antwort 11.02.2025 von Michael Roth SPD

Jeder, der mich kennt, weiß: Meine rote Linie ist und bleibt das Völkerrecht.

Stanislav Elinson (B90 / Die Grünen)
Antwort 10.02.2025 von Stanislav Elinson BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich unterstütze unsere Positionierung aus dem bündnisgrünen Bundestagswahlprogramm:

"Das Existenzrecht Israels ist für uns unverhandelbar. Daraus folgt das Recht Israels, sich im Rahmen des Völkerrechts gegen Angriffe zu verteidigen. Wir stehen ein für die Sicherheit von Israelis und Palästinenser*innen."