Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas B. • 31.08.2017
Portrait von Bernd Kirmes
Antwort von Bernd Kirmes
FREIE WÄHLER
• 31.08.2017

(...) Wenn diese Umstellung wegfallen würde dann wäre die Winterzeit unsere „normale“ Zeit, daher bin ich das wir die Mitteleuropäische Zeit +1 Stunde (UTC+2) als „normal“ Zeit Ganzjährig einführen, also die Sommerzeit. Oft wird dieses begründet das es einheitlich in Europa sein sollte, dieser Meinung teile ich nicht und wir haben in Europa schon 5 Zeiteinstellungen und nicht alle haben Sommer- und Winterzeit. Daher werde ich mich einsetzen dieses abzuschaffen, unabhängig ob andere von Europa mitziehen oder nicht. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 31.08.2017

(...) Vergleichbar mit der öffentlichen Finanzierung von Kulturangeboten ist es auch hier so, dass solidarisch die komplette Gemeinschaft mit in die Finanzierung mit einbezogen wird, da es um den Schutz und die Wahrung eines Kulturgutes geht. Die öffentlich-rechtlichen Medien nehmen ihren Kontrollauftrag in der Demokratie sehr ernst und können mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln auch investigativen Journalismus finanzieren, der gerade angesichts des schwächelnden Zeitungsmarkts nach wie vor besonders wichtig ist. (...)

Thomas Stritzl MdB
Antwort von Thomas Stritzl
CDU
• 05.09.2017

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28. August 2017. Gerne stelle ich Ihnen meine Position zu den Möglichkeiten zur Befreiung von Rundfunkgebühren dar.

Portrait von Jörg Schnurre
Antwort von Jörg Schnurre
FDP
• 29.08.2017

(...) Unserem Wahlprogramm können Sie entnehmen, dass wir Freien Demokraten den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren wollen. Über eine Präzisierung des Grundversorgungsauftrages mit Fokus auf „Public Value“ und eine klare Aufgabenbeschreibung möchte die FDP erreichen, dass der Rundfunkbeitrag nicht nur stabil bleibt, sondern mittelfristig auch auf die Hälfte gesenkt werden kann. (...)

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