Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas B. • 31.08.2017
Antwort von Bernd Kirmes FREIE WÄHLER • 31.08.2017 (...) Wenn diese Umstellung wegfallen würde dann wäre die Winterzeit unsere „normale“ Zeit, daher bin ich das wir die Mitteleuropäische Zeit +1 Stunde (UTC+2) als „normal“ Zeit Ganzjährig einführen, also die Sommerzeit. Oft wird dieses begründet das es einheitlich in Europa sein sollte, dieser Meinung teile ich nicht und wir haben in Europa schon 5 Zeiteinstellungen und nicht alle haben Sommer- und Winterzeit. Daher werde ich mich einsetzen dieses abzuschaffen, unabhängig ob andere von Europa mitziehen oder nicht. (...)
Frage von David M. • 29.08.2017
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 31.08.2017 (...) Vergleichbar mit der öffentlichen Finanzierung von Kulturangeboten ist es auch hier so, dass solidarisch die komplette Gemeinschaft mit in die Finanzierung mit einbezogen wird, da es um den Schutz und die Wahrung eines Kulturgutes geht. Die öffentlich-rechtlichen Medien nehmen ihren Kontrollauftrag in der Demokratie sehr ernst und können mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln auch investigativen Journalismus finanzieren, der gerade angesichts des schwächelnden Zeitungsmarkts nach wie vor besonders wichtig ist. (...)
Frage von Charly F. • 28.08.2017
Antwort von Andreas Beier UNABHÄNGIGE • 23.09.2017 Frage von Jürgen W. • 28.08.2017
Antwort von Mathias Stein SPD • 01.09.2017 (...) aus meiner Sicht sollte der Rundfunkbeitrag etwas mehr nach Einkommen gestaffelt werden. (...)
Frage von Jürgen W. • 28.08.2017
Antwort von Thomas Stritzl CDU • 05.09.2017 Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28. August 2017. Gerne stelle ich Ihnen meine Position zu den Möglichkeiten zur Befreiung von Rundfunkgebühren dar.
Frage von Jürgen W. • 28.08.2017
Antwort von Jörg Schnurre FDP • 29.08.2017 (...) Unserem Wahlprogramm können Sie entnehmen, dass wir Freien Demokraten den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren wollen. Über eine Präzisierung des Grundversorgungsauftrages mit Fokus auf „Public Value“ und eine klare Aufgabenbeschreibung möchte die FDP erreichen, dass der Rundfunkbeitrag nicht nur stabil bleibt, sondern mittelfristig auch auf die Hälfte gesenkt werden kann. (...)