Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.08.2009 von Carl-Christian Dressel SPD

(...) Zu Ihrer Frage: Die SPD braucht sich nicht gegen Extremismus von links und rechts abgrenzen, da sie ihn stets - zum Teil großen menschlichen Opfern - bekämpft hat. Die SPD führt diesen Kampf auch gegenwärtig und wird dies in der Zukunft tun, bis die Bedrohung von Menschenrechten, Demokratie und Freiheit durch Rechtsextremismus, Linksextremismus, oder anderweitig motivierten Extremismus beseitigt ist. (...)

Portrait von Ronald Pohle
Antwort 30.07.2009 von Ronald Pohle CDU

(...) Wie Sie selbst an der Nichtbeantwortung Ihrer Frage von Verkehrsminister Tiefensee erkennen können, hat selbst dieses bundespolitische Auslaufmodell kein Interesse an der Problematik. Selbstverständlich bin ich gegen einen Krieg im Irak, nun wiederhole ich mich noch einmal für Sie, denn ich lehne generell kriegerische Auseinandersetzungen ab. Als Christ steht für mich die Bewahrung der Schöpfung im Vordergrund, das heißt aber auch, die Verteidigung der Schöpfung ist gestattet. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 02.09.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) September 2002 in Berlin: "Es bleibt dabei: Unter meiner Führung wird sich Deutschland an einer Intervention im Irak nicht beteiligen." Fakt ist: Deutschland hat sich nicht am Krieg im Irak beteiligt. Die rot-grüne Devise "Keine Beteiligung am Irak-Krieg" hatte in jeder Phase des Irak-Krieges Bestand. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort 03.08.2009 von Daniela Kolbe SPD

(...) Daneben treibt mich aber mindestens im gleichen Maße auch um, wie weit Rassismus, menschenverachtendes Denken und Demokratiefeindlichkeit in der sogenannten Mitte der Gesellschaft verbreitet sind. Der Nährboden für extrem rechtes Denken und Handeln. (...)

Portrait von Helmut Blöcker
Antwort 23.08.2009 von Helmut Blöcker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich persönlich halte das BGE für zwingend erforderlich für unsere gesamte Gesellschaft. Ich bin für ein BGE, weil unser Bismarcksches Sozialsystem und der bisherige Arbeitsbegriff nicht mehr zeitgemäß sind. (...)