Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rudolf Henke
Antwort 12.10.2016 von Rudolf Henke CDU

(...) Nach diesen 15 Monaten werden Asylbewerber Mitglied der gesetzlichen Krankenkasse. Ohne Einschränkung können sie erst Mitglied werden, wenn sie anerkannt sind – und dann folgt die Praxis genau dem gleichen System wie bei jeder anderen Person in Deutschland: Geht ein anerkannter Asylbewerber einer Beschäftigung nach, zahlt er den regulären Beitragssatz an die gesetzliche Krankenkasse. (...)

Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort 01.03.2017 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ein Beispiel ist der von uns immer wieder kritisierte Pflegekräftemangel, welcher auch zu mangelnder Patientenbetreuung und somit zu Fehlern führt. Die Beispiele von Behandlungsfehlern, egal ob in der Schul- oder Komplementärmedizin, zeigen jedoch, dass wir für gute Versorgung in allen Gesundheitsberufen sorgen müssen. Mit unserer Initiative bei den Heilpraktikern wollen wir einen Beitrag dazu leisten, diesem Ziel im Bereich der Komplementärmedizin näher zu kommen. (...)

Portrait von Kordula Kovac
Antwort 07.10.2016 von Kordula Kovac CDU

(...) Mit beiden Gesetzen wird ein Markt geregelt, der bisher gar nicht reguliert war. Selbst die E-Zigaretten-Industrie bezeichnet ihr Produkt als „praktisch noch in der Pubertät“. Es ist Aufgabe der Politik, die Leitplanken für die zukünftige Entwicklung dieses Produktes zu setzen ebenso wie neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu fördern und einzubeziehen. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 30.09.2016 von Carola Reimann SPD

(...) Die Digitalisierung im Gesundheitswesen birgt Chancen und Risiken: Besonders wichtig sind der SPD-Bundestagsfraktion die Rechte der Patientinnen und Patienten sowie der Datenschutz. Politik muss für Rahmenbedingungen sorgen: Mit Sigmar Gabriels „Digitalen Strategie 2025“ wollen wir als SPD – gesamtgesellschaftlich, aber besonders für das Gesundheitswesen relevant – systematisch den Breitbandausbau vorantreiben. (...)