(...) Die FDP ist die einzige Partei in Deutschland, die sich effektiv für die Wahrung der Grundrechte einsetzt. So waren es immer wieder Klagen von FDP-Politikern, die Gesetze zu Fall gebracht haben, die die Freiheitsrechte verfassungswidrig eingeschränkt haben. (...)
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Antwort 11.08.2009 von Mechthild Dyckmans FDP
Antwort 05.08.2009 von Nicole Maisch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ihre erste Frage zu Bürgerrechte/ Freiheit/ Demokratie war sehr allgemein, aber vielleicht gibt Ihnen Folgendes Hinweise zu meiner Einstellung: Den unter Innenminister Schäuble eingeschlagenen Weg hin, zu immer mehr Überwachung, sehe ich mit großer Sorge! Die persönliche Freiheit und Selbstbestimmung darf keiner Illusion von Sicherheit geopfert werden. (...)
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD
Antwort 10.08.2009 von Johanna Scheringer-Wright Die Linke
(...) Für die Ernährung haben geklonte Tiere bislang keine Rolle gespielt, weil die Erstellung von Klonen zu teuer und unsicher ist. Das wird in absehbarer Zukunft wahrscheinlich auch so bleiben, und gilt insbesondere für Klonfleisch aus der Retorte, welches aus Stammzellen hergestellt wird, bzw. (...)
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD