Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 21.11.2016

(...) Ich bin der Meinung, dass klinische Prüfungen an nichteinwilligungsfähigen Personen nur durchgeführt werden dürfen, wenn die Teilnahme einen direkten Nutzen für die betroffene Person zur Folge hat. Kirchen und Behindertenverbände teilen diese Meinung. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort von Michael Hennrich
CDU
• 01.12.2016

(...) Wie Sie sicherlich selbst schon erfahren haben, handelt es sich bei allen Haftungsfragen mit Rücksicht auf die Patienteninteressen und das Medizinrecht insgesamt um äußerst komplexe Ansprüche mit vielfältigen Verjährungsregelungen. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 15.12.2016

(...) Wir haben zur Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie ein Paket an Maßnahmen auf den Weg gebracht: So wurde das Dünge-Gesetz bereits Ende letzten Jahres im Kabinett beschlossen. (...) Sie bezieht sich auf die Regelungen des Dünge-Gesetzes von 2006. (...)

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