Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schrapp
Antwort von Wolfgang Schrapp
FREIE WÄHLER
• 01.10.2018

(...) Ich lehne es grundsätzlich ab, dass kommunale Betriebe im Wettbewerb zu Wirtschaftsunternehmen stehen, weil bei Kommunalbetrieben die Gefahr besteht, dass es zu Wettbewerbsverzerrung durch Quersubventionierungen und unsaubere Abgrenzung führt. Natürlich würden dann auch diese kommunalen Unternehmen die Vorteile der Vorsteuerberechtigung nutzen. (...)

Frage von Joachim S. • 30.09.2018
Portrait von Miriam Dahlke
Antwort von Miriam Dahlke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.09.2018

(...) allgemeine Diesel-Fahrverbote möglich ist. Fundamental ist, dass die Hardware in den Dieselfahrzeugen nachgerüstet wird. (...)

Stimmkreis 111 Piraten
Antwort von Myriam Kalipke
PIRATEN
• 30.09.2018

Hallo Herr Bechler! Ja, ich befürworte Scratch. (...) Neben unserer Forderung, insbesondere Kindern eine Kompetenz im Umgang mit den digitalen Medien zu vermitteln, ist Scratch ein wunderbares Stilmittel, Wissen erlebbar zu machen.Wenn ich mir dazu den Ratsbeschluss FB11/0096/WP17 in Aachen ansehe und die Erklärung, dass man Scratch gut findet, aber ja schon OpenSource/Freeware wie Firefox und Acrobat Reader nutzt, wird aus Piratensicht mal wieder klar, dass auch in die Bildung der Lehrkräfte und Entscheider investiert werden muss - jenseits vom QR-Code-Sticken im Kreuzstichverfahren. (...)

Frage von Marina P. • 29.09.2018
Portrait von Maria Posch
Antwort von Maria Posch
ÖDP
• 03.10.2018

(...) Nachdem die Stickoxid-Grenzwerte auch weiterhin dauerhaft überschritten werden und eine Verkehrswende für die deutschen Städte bislang nicht zu erkennen ist, müssen meiner Meinung nach gerichtliche Fahrverbote konsequenterweise kommen. (...)

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