(...) die EU-Kommission hat im Rahmen des Verfahrens wegen makroökonomischer Ungleichgewichte auf den deutschen Leistungsbilanzüberschuss hingewiesen. Leistungsbilanzüberschüsse können zwar auf ein wirtschaftliches Ungleichgewicht hinweisen. Der deutsche Leistungsbilanzüberschuss ist aber Ausdruck der Exportstärke und Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen und damit ein Vorteil für ganz Europa. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Für mich war das positive Votum des Denkmalschutzamtes der Kulturbehörde Hamburg maßgeblich für meine Entscheidung. (...)
(...) Die Richtlinien des Denkmalschutz-Sonderprogramms V sehen vor, dass Maßnahmen, die der Substanzerhaltung und Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen, förderwürdig sind. Unter diese Zweckbestimmung fällt die Wiederherstellung der historischen Turnhalle. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage zur Diätenregelung und der Regelung über Aufwandsentschädigungen für Landtagsabgeordnete im Sächsischen Landtag. Jedes Parlament ist für die Höhe von Abgeordnetendiäten in alleiniger Verantwortung zuständig. Ich möchte Sie daher bitten, Ihre Fragen bezüglich der sächsischen Regelungen an die Kolleginnen und Kollegen des Sächsischen Landtages zu stellen. (...)
Sehr geehrter Herr Stoll,
Fragen zu Entscheidungen des sächsischen Landtages müssen Sie an die entsprechenden EntscheidungsträgerInnen in Sachsen richten.