Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Rebmann
Antwort 29.01.2016 von Stefan Rebmann SPD

(...) Wenngleich ich die Verhandlungen zu TTIP durchaus kritisch begleite, bin ich dennoch verhalten optimistisch, dass wir letztlich über ein gutes Abkommen abstimmen. Gerade die Kritik und der Druck der Öffentlichkeit hat die EU-Kommission zu einem Umschwenken in ihrer Informationspolitik gebracht. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 29.01.2016 von Clemens Binninger CDU

(...) Wichtig sind mir zunächst vor allem zwei Dinge: Pauschalurteile gegenüber Asylbewerbern und Schutzsuchenden sind nicht gerechtfertigt. Andererseits muss auch alles benannt werden, was im Zusammenhang mit den Ereignissen in Köln steht. (...)

Portrait von Sigrid Beer
Antwort 20.01.2016 von Sigrid Beer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Momentan ist in vielen Räten und Kreistagen eine Tendenz zu einer starken Zersplitterung wahrzunehmen. In vielen Räten sitzen 10 Gruppierungen und mehr, einige davon nur mit einem oder zwei Mandaten. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 14.01.2016 von Frank-Walter Steinmeier SPD

Sehr geehrter Herr Steinberg,

vielen Dank für Ihre Anfrage an Herrn Steinmeier, auf welche ich Ihnen gern antworten möchte.