Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Benjamin Raschke
Antwort 06.08.2009 von Benjamin Raschke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne wollen statt dessen einen freiwilligen militärischen Kurzdienst von zwölf bis 24 Monaten einführen, der Frauen und Männern offen steht. Damit die Bundeswehr eine Freiwilligenarmee im Auftrag des Parlamentes wird! (...)

Antwort 05.08.2009 von Jan Mühlmann-Skupien FDP

(...) Die Beibehaltung der Allgemeinen Wehrpflicht ist unverändert Grundlage der 2002 von der rot-grünen Bundesregierung beschlossenen Bundeswehrreform. Die FDP setzt sich hingegen für die Aussetzung der Wehrpflicht ein. Sie ist zum einen sicherheitspolitisch nicht mehr zu begründen, da Grundwehrdienstleistende für den Hauptauftrag der Bundeswehr, der Teilnahme an internationalen Einsätzen zur Friedenssicherung, nicht eingesetzt werden können. (...)

Antwort 26.08.2009 von Steffen Kühne Die Linke

(...) Auch innerhalb der Bundeswehr mehren sich die Stimmen, die keinen Sinn in der kostspieligen und unnötigen Aufrechterhaltung der Wehrpflicht sehen. Ein Grund hierfür liegt im längt nicht mehr gewährleisteten Rechtsgrundsatz der Wehrgerechtigkeit: der größte Teil der Wehrfähigen wird zukünftig nicht mehr eingezogen werden. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort 10.09.2009 von Peter Danckert SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Wehrpflicht in Deutschland. Für die Beibehaltung der derzeit angewandten Wehrplicht in Deutschland sehe ich keine Zukunft. Das alte System der Allgemeinen Wehrpflicht ist sicherheits- und gesellschaftspolitisch nicht mehr erforderlich und muss meiner Ansicht nach weiter entwickelt werden. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort 05.08.2009 von Christoph Matschie SPD

(...) Darüber hinaus gilt: Die Entscheidung, keinen Kandidaten der Linken in das Amt des Ministerpräsidenten zu wählen, wurde von den Mitgliedern der Thüringer SPD getroffen. Dazu stehe ich. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort 13.08.2009 von Dieter Althaus CDU

(...) Noch eines zu dem haltlosen Vorwurf, die CDU betreibe eine Art Thüringer „Nationalismus“: Richtig ist, die CDU versteht sich als Thüringenpartei, weil sie sich mit den Menschen, die hier leben und dem Land verbunden fühlt. Mit aller Kraft setzt sich die CDU seit 1990 für die erfolgreiche Entwicklung unseres Freistaates ein. (...)