Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Norbert Schneider
Antwort 12.08.2009 von Norbert Schneider Die Linke

(...) Ein Lösungsansatz ist eine Sinn gebende Lebensgestaltung, bei der sich die Menschen auch ohne Alkohol, selbst verwirklichen können. Mit einem Verbot wird das Problem unkontrollierten Alkoholkonsums von Jugendlichen nicht gelöst, denn es war eine schleichende Entwicklung, die von der Öffentlichkeit erst wahrgenommen wurde, als sich zu viele Personen daran beteiligten. (...)

Portrait von Martin Rosemann
Antwort 11.08.2009 von Martin Rosemann SPD

(...) Hinsichtlich der Beteiligung von externen Fachleuten an Gesetzgebungsverfahren sehe ich noch keine grundsätzlichen Schwierigkeiten. Es hat sich im Gegenteil vielfach bewährt, dass Expertengremien den Bundestagsausschüssen und Fraktionen beratend zur Seite standen. Dazu kommt, dass diese natürlich nicht aus qua einer Spende in diese einflussreiche Position gekommen sind, sondern weil sie aufgrund ihrer Fachkenntnisse angefragt wurden. (...)

Portrait von Jörg Behlen
Antwort 08.08.2009 von Jörg Behlen FDP

(...) Ich halte jedenfalls fest: Die Grünen Abgeordneten haben sich bei der Abstimmung mit 30% enthalten und weitere 5% waren nicht anwesend. Kein Wunder, dass die Union und ironischerweise besonders die CSU eine starke Annäherung zu den Grünen sucht. (...)

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort 18.08.2009 von Ingo Schmitt CDU

(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ganz eindeutig klargestellt, dass die Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben. Löschen geht vor Sperren: Wir bekämpfen das Übel an der Wurzel und werden nur dann sperren, wenn wir gegen die Inhalte nicht oder nicht zeitnah vorgehen können. (...)