Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 08.05.2017 von Jasper Prigge Die Linke

(...) ich halte solche Vorgaben für sinnvoll. Es muss zu jeder Zeit ausreichendes Personal zur Verfügung stehen, um eine gute Versorgung der Pflegebedürftigen zu gewährleisten. In der Altenpflege ist nachts eine Fachkraft für bis zu 100 Menschen zuständig, das muss sich so schnell wie möglich ändern. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort 10.05.2017 von Edgar Franke SPD

(...) Im Hinblick auf den Schildower Kreis weiß ich, dass die Expertengruppe sich für die Entkriminalisierung und die staatliche Regulierung bei Anbau und Verkauf von Cannabis ausgesprochen, aber eine vollständige Legalisierung abgelehnt hatte. Unser Gesetzentwurf entspricht diesen Forderungen. (...)

Portrait von Karsten Möring
Antwort 13.06.2017 von Karsten Möring CDU

(...) Wir brauchen daher eine grundsätzliche Verständigung zwischen Politik und Autoindustrie. Die Automobilbranche muss noch einmal in einer großen Kraftanstrengung in die Entwicklung schadstoffarmer Diesel massiv investieren. Die Politik muss den Verbrauchern im Gegenzug die Gewissheit geben, dass sie ihre Fahrzeuge dann auch nutzen können. (...)