Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Keshav G. • 18.04.2024
Carola Ensslen
Antwort von Carola Ensslen
Die Linke
• 20.04.2024

Wenn sich wirklich etwas ändern soll, muss man auch über eine Vergesellschaftung der Energiekonzerne nachdenken. Schließlich gehört die Versorgung mit Energie zur Daseinsvorsorge.

Tobias Vogt MdL
Antwort von Tobias Vogt
CDU
• 31.01.2024

In diesem Fall handelte es sich um einen Antrag der AfD, der etwas verlangte, was rechtlich nicht zulässig war. Daher haben wir, die CDU-Fraktion, den Antrag abgelehnt, da wir nicht für etwas stimmen können, was gegen geltendes Recht verstößt.

Portrait von Bünyamin Colak
Antwort von Bünyamin Colak
FREIE WÄHLER
• 24.09.2023

Es gilt für mich ein gutes Abwägen zwischen der Flächennutzung

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