Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort von Amira Mohamed Ali
BSW
• 24.01.2022

bezugnehmend auf ihre Frage verweise ich auf die Position meiner Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Dr. Daniel Trepsdorf
Antwort von Daniel Trepsdorf
Die Linke
• 24.09.2021

Allen extremistischen, gewaltaffinen Tendenzen, die Menschenrechte, Grundgesetz und FDGO ablehnen, muss entschieden begegnet werden

Hubert Bauer mit Karl Marx
Antwort von Hubert Bauer
MLPD
• 14.09.2021

Die PFLP ist weder "judenfeindlich" noch eine Terrororganisation! Die Anschuldigung in der Fragestellung ist eine Verleumdung. Ihre Quelle gibt das nicht her!

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 13.09.2021

Die Hürden sind hoch und das ist wichtig. Es ist denkbar, dass von einer Verbotsmöglichkeit Gebrauch gemacht werden muss.

Portrait von Florian Post
Antwort von Florian Post
SPD
• 18.08.2021

Ich setze mich gegen jeden Extremismus ein und bin selbst dafür kritisiert worden, da ich angeblich Straftaten von rechter Seite verharmlose. (...) Für mich steht fest: Straftat ist Straftat!

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