Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manja Schüle
Antwort 03.09.2026 von Manja Schüle SPD

Die Neuordnung der Finanzierung der Mittagessen in Kitas ist ein Baustein von ganz vielen, sehr komplexen Finanzierungswegen zwischen dem Land, den Landkreisen und den kreisfreien Städten, die durch das neue Gesetz vereinfacht werden sollen.

Portrait von Manja Schüle
Antwort 25.08.2026 von Manja Schüle SPD

Entscheidend ist, dass die neue Finanzierung auch in der Praxis die tatsächlichen Personal- und Betriebskosten berücksichtigt, längere Betreuungszeiten verlässlich absichert und den Trägern Planungssicherheit gibt. Genau darauf muss im weiteren Verfahren besonders geachtet werden.

Portrait von Sebastian Rüter
Antwort 04.09.2026 von Sebastian Rüter SPD

Sie sprechen einen Punkt an, der auch für meine Fraktion im laufenden Gesetzgebungsverfahren zentral ist: Eine Neuordnung der Kita-Finanzierung darf nicht zulasten der Qualität frühkindlicher Bildung gehen.

Portrait von Melanie Balzer
Antwort 25.06.2026 von Melanie Balzer SPD

Die vorgeschlagene Regelung zum Mittagessen wird nochmal zu beraten sein

Portrait von Kurt Fischer
Antwort 02.07.2026 von Kurt Fischer SPD

Unabhängig von der rechtlichen Einordnung halte ich die von Ihnen angesprochene Situation familienpolitisch für diskussionswürdig. Gerade nach der Geburt eines weiteren Kindes kann der Betreuungsbedarf der Familie tatsächlich steigen.

Portrait von Marcel Penquitt
Antwort ausstehend von Marcel Penquitt SPD