Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 05.09.2013

(...) zu 3.: Zu meinem großen Bedauern habe ich noch nicht alle Anbindungen der Bahn an reizvolle fahrradtouristische Ziele in Sachsen - wie z.B. die Oberlausitz - selbst ausprobieren können. Eine gute Anbindung an die Bahn, gute Umsteigebeziehungen, Abstellmöglichkeiten sowie eine barrierefreie Infrastruktur gehören aus meiner Sicht zwingend zur Förderung des Radverkehrs - und sie helfen natürlich auch weiteren Personengruppen, wie Eltern, die mit Kinderwagen unterwegs sind oder bewegungseingeschränkten Menschen - leider ist das so nicht überall gegeben. Da ich viel mit der Bahn in und außerhalb von Sachsen unterwegs bin, habe ich in den letzten Jahren direkt erleben müssen, wie Bahnverbindungen ausgedünnt bzw. (...)

Frage von Konrad K. • 02.09.2013
Portrait von Jan Mücke
Antwort von Jan Mücke
FDP
• 20.09.2013

(...) vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema Verkehr und Infrastruktur. (...) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung misst der Förderung des Radverkehrs einen hohen Stellenwert bei. Als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) habe ich bereits am Anfang der Legislaturperiode sichergestellt, dass dieser thematische Bereich mir zufällt, da auch ich selbst aktiver Radfahrer bin und den Radverkehr als wichtigen Teil eines modernen Verkehrssystems in Städten und ländlichen Räumen begreife. (...) Die Förderung des Radverkehrs ist daher auch Bestandteil einer integrierten Verkehrs- und Stadtentwicklungspolitik des BMVBS. Grundlage der Aktivitäten des BMVBS für den Radverkehr ist der seit 1. (...) Förderung von Modellprojekten und Forschungsvorhaben, sowie im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit z.B. Kommunikations- und Verkehrssicherheitskampagnen). (...) Euro aus den Infrastrukturbeschleunigungsprogrammen I und II sowie 1,3 Mio. (...) Im NRVP 202 hat die Bundesregierung die Verknüpfung des Fahrrads mit anderen Verkehrsmitteln daher als eigenes Handlungsfeld benannt. (...) Der Radverkehr ist ein unverzichtbarer Bestandteil städtischer Mobilität und einer nachhaltigen Verkehrspolitik. (...) Zukünftig bleibt auch die Verkehrssicherheit ein zentrales Thema der FDP, insbesondere die Berücksichtigung von sicheren und ausreichenden Radwegen beim Aus- und Neubau der Straßeninfrastruktur. (...)

Frage von Peter R. • 02.09.2013
Arbeit muss sich wieder lohnen
Antwort von Axel Rogner
FREIE WÄHLER
• 07.09.2013

(...) Wenn wir ein s.g. Vignettensystem einführen würden und die Kosten dafür bei der KFZ-Steuer reduziert, bin ich persönlich dafür. (...)

Bild Tobias McFadden mit Router als Heugabel
Antwort von Tobias McFadden
PIRATEN
• 05.09.2013

(...) Ich habe mich schon beim Bau der Ortsumfahrung Unter-/Oberbrunn gefragt, warum man dabei nicht auch gleich an eine Lösung für den Autobahn-Südring und das Starnberger Verkehrsproblem denkt und alles zusammen in ein übergreifendes Verkehrskonzept für die Region integriert. Aber wahrscheinlich stellen wir uns das als Laien einfacher vor, als es dann in den Wirrungen von Politik und Verwaltung umzusetzen ist. (...)

Portrait von Karl-Heinz (Charles M.) Huber
Antwort von Karl-Heinz (Charles M.) Huber
CDU
• 13.09.2013

Darmstadt als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort braucht eine ICE- Vollanbindung. Ein Planfeststellungsverfahren würde, nachdem der Ex- SPD Bürgermeister Hoffmann dieses Thema mit unzureichendem Interesse und geringer Vision für die Gestaltung seiner Stadt verfolgt hatte, jedoch wieder ein paar Jahre dauern. (...)

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