Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Marvin M. • 18.04.2024
Führerscheinentzug Amnestie möglich?
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 06.06.2024 von Dirk Heidenblut SPD

zunächst bin ich sehr froh, dass wir heute, wie mit dem CanG zugesagt, endlich auch eine neue Regelung für den Umgang mit Cannabis im Straßenverkehr beschließen.

Martin Schirdewan
Antwort 23.04.2024 von Martin Schirdewan Die Linke

Ja, ich bin in dieser Legislatur im ECON-Ausschuss, der sich mit wirtschafts- und währungspolitischen Themen auseinandersetzt.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 30.04.2024 von Carmen Wegge SPD

Uns als Ampelkoalition war und ist es wichtig die Prohibitionspolitik der vergangenen Jahre und Jahrzehnte in Bezug auf Cannabis zu beenden.

Martin Schirdewan
Antwort 29.04.2024 von Martin Schirdewan Die Linke

Meine Partei hat sich in einem Mitgleiderentscheid für das BGE ausgesprochen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 19.04.2024 von Stephan Brandner AfD

Dies wird dazu beitragen, die Vielfalt und kulturelle Eigenständigkeit Europas zu bewahren.