Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alfons L. • 28.08.2009
Antwort von Hanns-Dieter Schlierf ÖDP • 28.08.2009 (...) So könnte ich mir persönlich durchaus eine Zusammenarbeit mit Grünen und SPD beim Ausstieg aus der Atomenergie vorstellen. In vielen anderen Punkten ist jedoch bei den im Bundestag vertretenen Parteien die Verflechtung mit Konzerninteressen so stark, dass die eigentlichen Interessen der Bürger ausgeklammert werden. (...)
Frage von Hendrik J. • 28.08.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 09.10.2009 (...) Das friedliche Zusammenleben in einer freiheitlich-pluralistischen Gesellschaft erfordert Toleranz und Rücksichtnahme. Auch bei der Ausübung der Gewissens- und Religionsfreiheit soll niemand befürchten müssen, wegen seiner Weltanschauung oder Religion öffentlich diffamiert zu werden. Dieser Gedanke liegt dem Schutzzweck von § 166 StGB zugrunde. (...)
Frage von Dominikus H. • 28.08.2009
Antwort ausstehend von Franz Obermeier CSU Frage von Robin Z. • 27.08.2009
Antwort von Brigitte Ottilie Kaiser BÜNDNIS21 • 27.08.2009 (...) wenn die Wehrpflicht reformiert werden soll, muss das Grundgesetz geändert werden. Ich würde es für sinnvoll erachten die Wehrpflicht abzuschaffen und dem Trend entsprechend, zu einer Berufsarmee übergehen. Es ist kaum zu vermitteln, dass Wehrpflichtige in kriegerischen Brennpunkten eingesetzt werden, um vertragliche Vereinbarungen der Bundesrepublik Deutschland mit der NATO und UNO einzuhalten. (...)
Frage von Henning M. • 27.08.2009
Antwort von Manuel Höferlin FDP • 28.08.2009 (...) Die FDP fordert deshalb eine Aussetzung der Wehrpflicht und die Schaffung einer Freiwilligenarmee. (...)
Frage von Robin Z. • 27.08.2009
Antwort von Astrid Grotelüschen CDU • 17.09.2009 Sehr geehrter Herr Zimmermann,
ich halte die jetzt geltenden Regelungen für sinnvoll.
Mit freundlichen Grüßen
Astrid Grotelüschen