Antwort 16.03.2006 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei Gesetzgebungsvorhaben durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ist seit vielen Jahren ein wichtiges Ziel unserer politischen Arbeit.
Die Verbesserung der Bürgerbeteiligung bei Gesetzgebungsvorhaben durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ist seit vielen Jahren ein wichtiges Ziel unserer politischen Arbeit.
Sehr geehrte Frau Fabricius,
vielen Dank für Ihre Frage.



Hallo Frau Fabricius,
grundsätzlich finde ich Maßnahmen mit dem Ziel, die Demokratie zu erhöhen, in dem die Bevölkerungen an wichtigen politischen Entscheidungen direkt beteiligt wird, gut.

Zu der Frage "Wie stehen Sie zu Elementen der direkten Demokratie?":