Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Gaststätten werden im Freistaat Sachsen nicht staatlich sondern privatwirtschaftlich betrieben. Insofern hat der Freistaat Sachsen auch keine direkten Einflussmöglichkeiten auf das Öffnen von Gaststätten. Ansprechpartner in den Verfahren zur Anerkennung als Erholungsort ist für den Freistaat Sachsen die Gemeinde und nicht die einzelne Gaststätte. (...)
(...) Ministerpräsident Tillich und ich stimmen wie auch CDU und FDP in Sachsen in den wesentlichen politischen Fragen überein. Daher gestaltet sich die Arbeit in der Regierungskoalition in Sachsen auch so positiv. Herr Tillich und ich gehören verschiedenen Parteien an. (...)
(...) Die Zertifizierung der Gemeinde Oberwiesenthal als Luftkurort wird dazu beitragen, dass sich der Tourismus auch außerhalb der Wintersaison verstärkt. Dadurch erhöht sich auch die Anzahl der Besucher in den Gaststätten, wodurch sich deren wirtschaftliche Situation verbessert. (...)
(...) Der Ortsteil Neudorf der Gemeinde Sehmatal wurde vom Freistaat Sachsen als Erholungsort anerkannt. Die Anerkennung erfolgt auf Vorschlag des Landesbeirats für Kur- und Erholungsorte. (...)
(...) Sachsen ist das Bundesland, in dem sich der Arbeitsmarkt in den letzten Jahren am besten entwickelt hat. Die Innovationen in den Unternehmen verbessern die Wettbewerbsfähigkeit. (...)