Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dominik Leyh
Antwort von Dominik Leyh
CDU • 26.09.2023

Ich halte eine Absenkung des Zustimmungsquorums, Änderungen bei den Voraussetzungen von Unterschriftenlisten und Bürgerräte für unnötig.

Portrait von Christoph Sippel
Antwort von Christoph Sippel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.10.2023

Ich würde es begrüßen, wenn auch Hessen einen Bürger*innenrat, ähnlich wie die Bundesebene, zu einem Thema einberuft.

Hessischer Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen Daniel May
Antwort von Daniel May
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.10.2023

Wir haben die Hürden für Volksentscheide bereits gesenkt. Die derzeitigen Regelungen halten wir im Großen und Ganzen für ausreichend.

Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort von Jan-Wilhelm Pohlmann
CDU • 27.09.2023

Ich halte das aktuelle Quorum für einen Volksentscheid als angemessen.

Portrait Jürgen Bachmann - DIE LINKE. WK Waldeck Frankenberg I
Antwort von Jürgen Bachmann
Die Linke • 26.09.2023

Ja. Wir wollen, dass die Bevölkerung gerade auf dem Land möglichst viele Entscheidungen selbst trifft – und alle mitentscheiden können, die vor Ort leben.