Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans H. • 16.08.2009
Antwort von Emanuel Kotzian PIRATEN • 01.09.2009 (...) Da aus meiner Sicht dieses Modell neben den positiven sozialen Aspekten auch am meisten das Bild einer aktiven Bildungs-, Wissens- und Bürgergesellschaft forciert, werde ich dieses Konzept als Antrag an die nächste Bundesversammlung der Piratenpartei einreichen. (...)
Frage von Kai H. • 16.08.2009
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 26.08.2009 (...) auf Ihre Anfrage teile ich Ihnen mit, dass ich nach wie vor ein Befürworter der allgemeinen Wehrpflicht bin. Sie ist ein guter Garant dafür, dass eine kontinuierliche Verbindung zwischen Volk und Bundeswehr aufrecht erhalten bleibt. (...)
Frage von Torsten K. • 16.08.2009
Antwort von Wolfgang Berger Willi-Weise-Projekt • 17.08.2009 (...) es geht um einen Systemwechsel. Dabei kann die Frage nach der Höhe eines Grundeinkommens erst nach dem politischen Richtungswechsel entschieden werden. (...)
Frage von Roland S. • 16.08.2009
Antwort von Ralph Lenkert Die Linke • 17.08.2009 (...) Der Abbau des Sozialstaates wurde auf breiter Linie gestartet, weil mit dem Zusammenbruch des Sozialismus der Wettbewerb der Systeme entfiel. Gegen Neoliberalismus und Sozialstaatabbau werde ich kämpfen und jedem der etwas anderes, als ebenbeschrieben, in Wiedervereinigung hineininterpretiert trete ich entgegen. (...)
Frage von Reinhard Z. • 16.08.2009
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 20.08.2009 Sehr geehrter Herr Zwanziger,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 14. August 2009.
Frage von Luis Alberto Fernández V. • 16.08.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 18.08.2009 (...) Deshalb unterstütze ich grundsätzlich solche begründeten Klagen und Beschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht, die zu einer Klärung der Lage beitragen können. Auch wegen der zweifelhaften Nicht-Zulassung diverser Parteien durch den Bundeswahlausschuss könnte die Wahl im Übrigen im Nachhinein angefochten werden. Solche Vorgänge sind keine Sternstunden der Demokratie. (...)