
(...) Aber das geht vielleicht ohne Bombardement vorbei. Falls es nicht dazu kommen sollte, schmeißen wir dafür eine bombastische Party! Und weil Sie auf die brandenburgische Abgeordnetentätigkeit anspielen: Büchel liegt nicht in Brandenburg. (...)
(...) Aber das geht vielleicht ohne Bombardement vorbei. Falls es nicht dazu kommen sollte, schmeißen wir dafür eine bombastische Party! Und weil Sie auf die brandenburgische Abgeordnetentätigkeit anspielen: Büchel liegt nicht in Brandenburg. (...)
(...) es ist eine Katastrophe was die beiden Atommächte gerade da veranstalten. Ich kenne die Verträge nicht im Detail, ich bin dafür alle Atomwaffen abzuschaffen. Streit ist zwar eine Chance, aber Krieg kein Mittel der Politik. (...)
(...) Die FDP sieht die NATO als Garanten für die sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands und Europas. Dazu zählt auch die Zusammenarbeit mit und die Stationierung von ausländischen Streitkräften in Deutschland. Dabei trägt der Bund bestimmte Kosten, die im Zusammenhang mit dem Aufenthalt von ausländischen Streitkräften in der Bundesrepublik Deutschland entstehen. Der Bezugsrahmen dafür sind völkerrechtliche Verträge, wie das NATO-Truppenstatut, die die Aufenthaltsbedingungen und die rechtlichen und finanziellen Verantwortlichkeiten der Bündnispartner regeln. (...) Die Kosten für Baumaßnahmen werden durch die in Deutschland stationierten NATO-Streitkräfte selbst getragen. (...)
(...) die CDU Fraktion hat am 21. April 2016 im Sächsischen Landtag einen Antrag zur Verschärfung des Waffenrechts abgelehnt. Als Mitglied der CDU Fraktion bin ich der Ansicht, dass Forderungen nach einem schärferen Waffenrecht all diejenigen diskreditieren, die verantwortungsbewusst mit ihren Schusswaffen umgehen. (...)
Ja auch ich unterstütze diese OSZE Forderung und den Appell an die Bundesregierung den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Die Stationierung von Atomwaffen auf deutschen Boden kann ich ebenfalls missbilligen. (...)