Frage von Robert S. • 05.02.2013
Antwort ausstehend von Beate Merk CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 04.02.2013
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 19.02.2013
Sehr geehrter Herr Jakob,
Frage von Johannes B. • 04.02.2013
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.06.2013
Sehr geehrter Herr Bard,
aufgrund der getrennten Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern unterstützen wir alle Aktivitäten der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag. Mehr dazu erfahren Sie hier:
Frage von Kerstin M. • 04.02.2013
Antwort von Katja Mast SPD • 21.03.2013
(...) vielen Dank für Ihre erneute Nachricht. Sie haben Recht: Prozesskostenhilfe ist wichtig und deshalb uns von der SPD ein wichtiges Anliegen. Um das gleich zu Anfang vorwegzuschicken: Arbeitslosengeld (ALG) II-Empfänger sind von der geplanten Gesetzesänderung nicht betroffen – sie erhalten nach jetzigem Stand auch in Zukunft volle Prozesskostenhilfe. (...)
Frage von marianne K. • 02.02.2013
Antwort von Rosa Grünstein SPD • 06.02.2013
Sehr geehrte Frau Kandert,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 2. Februar 2013.
Frage von Matthias F. • 02.02.2013
Antwort von Sebastian Körber FDP • 21.03.2013
(...) Allerdings halte ich den Weg, den Gelegenheitskonsumenten zu entkriminalisieren, grundsätzlich für richtig. Es gilt angemessen und verhältnismäßig auf die Tatsache zu reagieren, dass das gelegentliche Rauchen eines Joints ein gesellschaftliches Phänomen ist, das nicht immer repressiv und mit aller Staatsmacht angegangen werden muss. Hier muss nach praktikablen Lösungen gesucht werden, die auch die Behörden und Gerichte so gering wie möglich belasten. (...)