Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 27.05.2009

(...) Ich persönlich halte es für wichtig, dass alle Bürgerinnen und Bürger, egal welcher sozialer Herkunft, welches Alters und Geschlechts sie sind - Zugang zum Internet bekommen. Das gilt auch unabhängig vom Wohnort. (...)

Portrait von Astrid Helbig
Antwort von Astrid Helbig
FREIE WÄHLER
• 19.05.2009

(...) Die europäische Gesellschaft braucht eine Bewusstseinsänderung gegenüber unseren Mitgeschöpfen, eine einheitliche europäische Tierschutzgesetzgebung ist nur ein Anfang. Was wir zusätzlich brauchen, ist Information und Motivation der Menschen. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.05.2009

(...) In den Bereich "Schule und Berufsbildung" fließen 83 Millionen EUR, weitere über 80 Millionen EUR in den Bereich "Wissenschaft und Forschung" - damit erfüllt Hamburg die Verpflichtung, 2/3 der Gelder in Bildung und Forschung zu investieren. Weitere 10 Millionen EUR sind übrigens auch noch für das ""Betreuungsprogramm Schule und Kita" im Ressort "Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz" vorgesehen. Im Bereich Schule und Berufsbildung, der Sie besonders interessiert, ist folgende Mittelverteilung vorgesehen: (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 11.08.2009

(...) Seit der Erhöhung der Freibeträge im Rahmen des 22. BAföG-Änderungsgesetzes können BAföG-Empfänger 400 Euro pro Monat bzw. 4.800 Euro pro Jahr anrechnungsfrei hinzuverdienen. (...)

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram
CDU
• 25.05.2009

(...) Die Frage der Ansiedlung einer Moschee ist ja keine politische Frage, sondern erstmal eine Verwaltungssache. Ein anderes Problem ist dabei sicher, dass der Wille der Anlieger nicht in erster Linie entscheidend ist - darüber kann man denken wie man will, aber so sind die Regeln. (...)

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