Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gert S. • 09.01.2007
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD • 19.01.2007 (...) Sie haben mit Empörung auf die Fehler und Versäumnisse der Wiesbadener SPD reagiert, durch die nun die Oberbürgermeisterwahl ohne den Kandidaten der SPD Ernst-Ewald Roth stattfindet. Sie können sicher sein, dass ich selbst, aber auch alle anderen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ebenso mit Unverständnis und Entsetzen auf dieses Versagen reagieren. (...)
Frage von Cornelius J. W. • 09.01.2007
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 07.06.2007 (...) zunächst ist festzuhalten, dass es bisher in der Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang mit dem Einsatz von Wahlcomputern keine Berichte über Wahlunregelmäßigkeiten oder Wahlmanipulationen gibt. Die Akzeptanz bei Wählerinnen und Wählern, bei Wahlvorstandsmitgliedern und zuständigen Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeitern ist sehr groß. (...)
Frage von Robert S. • 09.01.2007
Antwort von Ilse Aigner CSU • 15.01.2007 (...) Sie haben vollkommen Recht, wenn Sie sagen, dass die Menschen dieses Landes über anstehende Entscheidungen entsprechend aufgeklärt werden müssen. Jedoch musste ich die Erfahrung machen, dass die Themen für eine hinreichend ausführliche Aufklärung oftmals zu komplex sind. (...)
Frage von irmgard r. • 09.01.2007
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 18.01.2007 (...) Aber wir Aktive werden uns selbstverständlich auch weiterhin für eine noch stärkere Beteiligung der Frauen in der CSU einsetzen und hoffen auf noch mehr Frauen in Bayern und in der ganzen Republik, die bereit sind, sich in der Politik zu engagieren. (...)
Frage von irmgard r. • 09.01.2007
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Thomas P. • 08.01.2007
Antwort von Martina Krogmann CDU • 15.01.2007 (...) Daher ist es aus meiner Sicht lebensfremd, wenn man jedwede vermeintliche Diskriminierung gerichtlich überprüfbar machen wollte. Das führte dann zu einer Mammut-Bürokratie bei Unternehmen wie Privatleuten, um sich gegen mögliche Vorwürfe abzusichern, und einer Flutwelle von Prozessen. (...)