(...) Wir sind auf einem guten Weg, haben aber noch nicht das Optimum erreicht. Wir arbeiten daran, das Angebot zu erweitern, um Familien ein breites Spektrum an Betreuungsmöglichkeiten anbieten zu können. Dabei ist es wichtig, die Wirtschaft noch stärker mit einzubinden. (...)
(...) ich stimme Ihnen voll und ganz zu, daß das kein tragbarer Zustand ist. (...)
(...) dazu, dass der Sold des Beamten um Zuschläge für Kinder ergänzt wird, damit für den Beamten trotz des Familienzuwachses und der damit verbundenen erhöhten Bedürfnisse eine angemessene Amts- und Lebensführung möglich bleibt. Dieses so genannte Alimentationsprinzip ist im Grundgesetz verankert. (...)
Sehr geehrter Herr Nickel,
(...) Das Elterngeld ist dabei eine Leistung zum Ersatz von weggefallenen und noch nicht ersetzten Einkommen. Dort, wo dieser Schonraum bereits durch andere Leistungen, wie z.B. durch Krankengeld oder andere Einkommensersatzleistungen für den Erwerbsausfall im Krankheitsfall, abgesichert ist, ist das Elterngeld nicht erforderlich, um den angestrebten Schutz zu gewährleisten. (...)