Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edith Sitzmann
Antwort 17.02.2016 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im Zuge der Verbreitung von mobilen Geräten wurde davon ausgegangen, dass in jedem Haushalt mindestens ein Gerät vorhanden war. Unter anderem deshalb wurde auf das einfachere und zeitgemäße System des allgemeinen Rundfunkbeitrags umgestellt, bei dem pro Wohnung und nicht mehr pro Gerät abgerechnet wird. Das war ein großer Fortschritt für die Finanzierung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks. (...)

Freundlich lächelnder Mann Anfang Vierzig mit Krawatte.
Antwort 21.02.2016 von Andreas Deuschle CDU

(...) Wegen einer verpflichteten Ausschreibung nach den EU-Richtlinien musste ein Teil der Leistungen des Städtischen Verkehrsbetriebes Esslingen (SVE) neu ausgeschrieben werden. Für einige Linien, die bislang von den SVE bedient wurden, hat ein anderer Anbieter den Zuschlag erhalten (Firma Schlienz aus dem Remstal). (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 09.03.2016 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es ist wichtig zu verstehen, dass TTIP sehr viel mehr sein soll als ein reines Handelsabkommen. (...) Und die Sorge ist begründet, dass Handelsabkommen wie TTIP eine Hintertür dafür werden sollen, um soziale und ökologische Standards zulasten des Gemeinwohls abzusenken. (...)