Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael M. • 14.02.2007
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 19.02.2007 (...) Die von Ihnen angesprochene RFID-Technik stellt eine neue Qualität dar. Ich halte sehr viel vom Datenschutz und befürchte, dass dieser durch die Anwendung der RFID-Technik nicht mehr sichergestellt werden kann. (...) Aus meiner Sicht überwiegen die Nachteile, deshalb lehne ich einen generellen Einsatz der RFID-Technik ab. (...)
Frage von Klaus-D. M. • 14.02.2007
Antwort von Rolf Stöckel SPD • 24.05.2007 Sehr geehrter Herr May,
Mobbing am Arbeitsplatz stellt eine besondere Form von Diskriminierungen und eine klare Verletzung der Menschenwürde dar. Ich habe Ihr Anliegen an das BMFSFJ weitergereicht.
Mit freundlichen Grüßen,
Frage von Noor N. • 14.02.2007
Antwort von Dirk Fischer CDU • 16.03.2007 (...) Der Hamburger Innensenator Udo Nagel hat daher in Absprache mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge am gestrigen Tag, 13. März 2007, entschieden, dass die Rückführung aus Afghanistan stammender Familien mit Kindern für ein Jahr ausgesetzt wird. Für alle anderen Personen und Personengruppen aus Afghanistan werden die im Juni 2005 beschlossenen Rückführungsgrundsätze weiter umgesetzt. (...)
Frage von Axel F. • 14.02.2007
Antwort ausstehend von Hans-Ulrich Klose SPD Frage von Simon H. • 14.02.2007
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 19.02.2007 (...) Die Nutzung moderner Techniken zur Speicherung von erkennungsdienstlich relevanten Daten und den Einsatz der RFID-Technologie auf Ausweisdokumenten halte ich insgesamt für sinnvoll. Eine schnellere Identitätsüberprüfung wird dadurch ermöglicht. (...)
Frage von Thomas H. • 13.02.2007
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 14.02.2007 Sehr geehrter Herr Haslinger,
Herr Bundestagsabgeordneter Johannes Singhammer dankt für Ihr e-mail-Schreiben.