Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andrea S. • 08.09.2017
Antwort von Bettina Bähr-Losse SPD • 13.09.2017 (...) Für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Pflegepersonal im Krankenhaus und in Pflegeeinrichtungen haben wir uns an vielen Stellen eingesetzt. Auf Druck der SPD werden Personaluntergrenzen in Krankenhausabteilungen eingeführt, damit Mindeststandards künftig nicht mehr unterschritten werden – mit dem Ziel, den Patientenschutz zu stärken und das Pflegepersonal zu entlasten. (...)
Frage von Andrea S. • 08.09.2017
Antwort von Christian Lindner FDP • 08.09.2017 (...) Deshalb bevorzugen wir eine "integrative Pflegeausbildung" mit gemeinsamer Grundausbildung und Spezialisierung in den unterschiedlichen Abschlüssen im Gegensatz zu einer generalistischen Ausbildung. Wir wollen zudem den Einstieg in den Pflegeberuf durch eine zweijährige Ausbildung zur Pflegeassistenz erleichtern. Wir treten für eine starke berufliche Interessenvertretung der Pflegenden auf der Basis einer freiwilligen Mitgliedschaft ein (Bayern-Modell) anstatt einer Pflegekammer mit Pflichtmitgliedschaft und Pflichtbeiträgen. (...)
Frage von Heinz W. • 08.09.2017
Antwort von Adrian Hurrle FDP • 08.09.2017 (...) Bürokratie und dadurch bedingte Kostensteigerungen, die am Ende Ihre Versicherungsbeiträge belasten sollten reduziert werden. Durch diese Ersparnisse ist eine sinnvolle private und auch individuelle Vorsorge auch möglich. (...)
Frage von Anna M. • 08.09.2017
Antwort ausstehend von Ria Schröder FDP Frage von Ernst S. • 07.09.2017
Antwort von Harry Scheuenstuhl SPD • 08.09.2017 (...) Die Europäische Kommission hat leider gegen den Willen vieler EU-Mitgliedsstaaten und entgegen ihrer eigenen Mitteilung zur Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips, vorgeschlagen, dass die Zulassung des Wirkstoffs Glyphosat um zehn Jahre verlängert wird. Vertreter der EU-Staaten sollen sich im Herbst endgültig einigen. (...)
Frage von Christin D. • 07.09.2017
Antwort von Bendrick Arnold MLPD • 08.09.2017 (...) Als Ursache für die Beitragserhöhung werden immer die "steigenden Kosten im Gesundheitswesen" angegeben. Hauptgrund ist aber die Sicherung von Maximalprofiten der Pharmaindustrie, der Medizintechnik-Konzerne und der privaten Krankenhaus-Betreiber. An Pflegepersonal und gründlicher ärztlicher Behandlung wird weiterhin "gespart", in vielen Einrichtungen im Gesundheitswesen z.B. Kliniken herrscht ein massiver Investitionsstau. (...)