Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 04.11.2013

(...) Ihr Anliegen ist für mich höchst verständlich. Ich finde es richtig, dass für den Werkdienst vorrangig Personen mit einem Meistertitel eingestellt werden. Denn wenn man dem gesetzlichen Auftrag im Justizvollzugswesen gerecht werden will, wonach die Berufsausbildung und Beschäftigung wesentliche Elemente der Resozialisierung von Strafgefangenen sind, dann ist es unerlässlich, geeignetes Personal für die Justizvollzugsanstalten zu gewinnen. (...)

Hubert Hüppe
Antwort von Hubert Hüppe
CDU
• 16.09.2013

(...) Mit anderen Worten: Wenn meine Berechnung stimmt, bräuchte diese Frau einen Bruttolohn von weit über 2.000,00 €, um aus der Aufstockung herauszukommen. Also bräuchte sie einen Mindestlohn von über 12,00 €, um allein in diesem Fall eine Aufstockung zu vermeiden. Selbst die Linkspartei fordert aber nur einen Mindestlohn von 10,00 € pro Stunde, was ein Bruttoeinkommen von nur 1.700,00 € bedeutet. (...)

Antwort von Martin Haase
parteilos
• 20.09.2013

(...) Bisher sind wir in Deutschland mit dem Arbeitsrecht und dem darin verankerten Kündigungsschutz nicht schlecht gefahren. Ihren Vorschlag zur "Entrümpelung des Arbeitsrechts" möchte ich mir näher ansehen. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 06.11.2013

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfragen zur Besoldung im Justizvollzugsdienst und zum Europäischen Qualifikationsrahmen. Bitte entschuldigen Sie die verzögerte Antwort. (...)

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