Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten M. • 16.09.2009
Antwort von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.09.2009 (...) Ihre Kernaufgabe in internationalen Einsätzen ist es zu stabilisieren und zu schützen, um nicht kämpfen zu müssen. Militärischen Abenteuern wie dem Irak-Krieg, Ressourcenkriegen oder Bundeswehreinsätzen im Innern erteilen wir eine Absage. Die Bundeswehr muss zur Hauhaltskonsolidierung, Rüstungskontrolle und Abrüstung beitragen und auf Standorte wie das "Bombodrom " bei Wittstock unverzüglich verzichten. (...)
Frage von Hendrik M. • 16.09.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 17.09.2009 (...) die generelle Speicherung von Fingerabdrücken eines jeden Bürgers zum Zwecke der Strafverfolgung ist verfassungsrechtlich höchst bedenklich, eine lebenslange Freiheitsstrafe ohne jede Chance auf vorzeitige Entlassung ist verfassungsrechtlich nicht zulässig. Diese Methoden geben auch ganz gewiss nicht meine Meinung wieder. (...)
Frage von Ralf B. • 16.09.2009
Antwort von Annette Schavan CDU • 25.09.2009 (...) Ich vertrete seit jeher die Position, dass Kernkraft eine Brückentechnologie ist. Solange unser Energiebedarf nicht vollständig durch erneuerbare Energien gedeckt werden kann, müssen alle Optionen bedacht werden, auch die Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken. (...)
Frage von Jürgen M. • 16.09.2009
Antwort ausstehend von Dieter Wiefelspütz SPD Frage von Agim G. • 16.09.2009
Antwort von Christian Berisha NPD • 16.09.2009 Da die Antwort des Kandidaten gegen unseren Codex verstößt hat sich das Kuratorium entschlossen, die Antwort nicht frei zu schalten. Die Antwort wurde der Fragestellerin bzw. dem Fragesteller zugestellt.
Frage von Iris D. • 16.09.2009
Antwort von Jakobus Fröhlich MLPD • 16.09.2009 (...) Vielen Dank für Ihre Frage zum Tierschutz. Ich halte es auch - auf alle Fälle in einem europäischen Land - für ein barbarisches Vorgehen, streunende Tiere , v.a. Hund und Katzen, einfach zu fangen und zu töten. (...)