(...) Ich habe Ihnen persönlich geantwortet, wie ich das angekündigt habe. Von einer "Kommunikationsverweigerung" kann also keine Rede sein. In der Beurteilung, ob abgeordnetenwatch.de ein sinnvolles Instrument in der Kommunikation mit Bürgern ist, gehen unsere Meinungen scheinbar auseinander. (...)
(...) Die im Verlaufe des Seuchengeschehens in Geflügelbeständen in Niedersachsen getöteten Puten sind nicht kompostiert worden, sondern in von der zuständigen Behörde zugelassenen Verarbeitungsbetrieben unter Beachtung der einschlägigen rechtlichen Bestimmungen unschädlich beseitigt worden. (...)
Sehr geehrte Frau Plange,
(...) Leider ist es wahr, dass das Europäische Patentamt in München dieses Patent erteilt hat. Die Grünen setzen sich gegen Patente auf Leben ein und haben 1998 erreichen können, dass sich das Europäische Parlament gegen die Patentierung von Züchtungsverfahren ausgesprochen hat. Dass das Patentamt trotzdem solche Patente vergibt, ist ein Skandal, zumal auch gemäß Artikel 53b des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) "im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen und Tieren" nicht patentiert werden können. (...)
Sehr geehrte Frau Orthey,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie können unter http://ilse-aigner.de/index.php?bereichid=22 meine Stellungnahme zum Thema lesen.