Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 25.07.2007

(...) Ob die von Ihnen thematisierte „Online-Durchsuchung“ überhaupt als Instrument zugelassen werden wird, vermag ich beim derzeitigen Stand der politischen Diskussion noch nicht zu beurteilen. Hinzu kommt, dass das Bundeskriminalamt eingeräumt hat, dass bislang noch kein technisch ausgereiftes Konzept zur „Online-Durchsuchung“ vorliegt und eine Klage gegen ein entsprechendes Gesetz des Landes Nordrhein-Westfalen, das die Online-Durchsuchung regelt, beim Bundesverfassungsgericht anhängig ist. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 27.06.2007

(...) nach der ersten Anfrage von Ihnen und anderen Anwohnern des Kraftwerks habe ich mich, wie bereits mitgeteilt, bei den zuständigen Stellen erkundigt, ob das Problem bekannt sei und wie damit umgegangen wird. (...) Wenn Sie über stichhaltiges Material verfügen, das die Ergebnisse der bisherigen Gutachten in Frage stellt, sollten Sie dieses den für die Messungen zuständigen Behörden zur Verfügung stellen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 25.06.2007

(...) Die Bilderberg-Konferenz wurde 1954 erstmalig im Hotel de Bilderberg im niederländischen Oosterbeek veranstaltet, dies gab ihr ihren Namen. Es sind informelle private Treffen von europäischen und amerikanischen Spitzenkräften aus Wirtschaft und Politik, es gibt keine Mitgliedschaften und keinen Vorstand. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 27.02.2009

(...) meiner Einschätzung nach kommen Korruption und Machtmissbrauch nur in Einzelfällen vor. Ich bin aber durchaus interessiert an Ihren Vorschlägen. (...)

Portrait von Rainer Tabillion
Antwort von Rainer Tabillion
SPD
• 28.06.2007

(...) Die Privatkopie ist und bleibt zulässig, egal ob analog oder digital kopiert wird. Daran wird sich auch durch die Urheberrechtsnovelle nichts ändern. (...)

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