Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Andretta
Antwort 30.04.2016 von Gabriele Andretta SPD

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Für die Einführung einer Erwerbstätigen-Versicherung sprechen nicht nur die Erfahrungen in Österreich. Eine aktuelle Langfristprojektion von Prof. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort 20.05.2016 von Florian Pronold SPD

(...) Seit mehr als 40 Jahren gibt es in Deutschland Fracking, es kommt auch in der Geothermie und bei der Erschließung von Heilquellen zum Einsatz. Ein generelles Verbot von Fracking ist auch deshalb nicht möglich. Es gilt das Grundgesetz mit seinem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. (...)

Portrait von Maria Michalk
Antwort 20.05.2016 von Maria Michalk CDU

(...) Auch im Koalitionsvertrag ist klargestellt, dass der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit absoluten Vorrang hat. Zudem ist dort vereinbart, dass giftige Substanzen bei der Anwendung der Fracking-Technologie zur Aufsuchung und Gewinnung unkonventioneller Erdgaslagerstätten nicht zum Einsatz kommen dürfen. Die daraufhin erarbeiteten Gesetzentwürfe sind in den parlamentarischen Beratungen durch uns mit weiteren Verschärfungen der Anforderungen an den Einsatz der Fracking-Technologie verbessert worden. (...)