Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen B. • 01.09.2007
Antwort von Ute Kumpf SPD • 05.09.2007 (...) Richtig ist, dass die Vorbeter („Imame“) in den Ditib-Moscheen in der Türkei ausgebildet, von Ankara bezahlt und nach Deutschland ausgeliehen werden. Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einem Konzept, wie zukünftig auch in Deutschland Imame ausgebildet werden können. Darüber hinaus ist der Staat laut Verfassung nicht dazu befugt, generell über den Bau von Gotteshäusern zu befinden, denn nach Art. (...)
Frage von Jürgen B. • 01.09.2007
Antwort von Dirk Niebel FDP • 12.09.2007 (...) Integration ist keine einseitige Angelegenheit, sondern fordert die aktive Teilnahme sowohl der Migrantinnen und Migranten als auch der deutschen Gesellschaft an diesem Prozess. Wir verkennen die vorherrschenden Probleme einzelner Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ausländischen, insbesondere mit muslimischen Hintergrund, bei der Integration in die deutsche Gesellschaft nicht. Die Probleme müssen offen angesprochen und gelöst werden. (...)
Frage von Jürgen B. • 01.09.2007
Antwort von Clemens Binninger CDU • 12.09.2007 (...) Eine große Mosche in Deutschland sollte für mich Symbol der Integration und nicht der Abschottung sein. Dazu gehört der selbstverständliche Gebrauch der deutschen Sprache innerhalb der Moschee, aber auch die Unabhängigkeit von ausländischen, staatlichen Behörden. (...)
Frage von Thomas L. • 01.09.2007
Antwort von Cornelia Behm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.01.2008 (...) Ein transparenteres Verfahren als das mit Bleistift und Zettel ist momentan nicht ersichtlich. (...) Wir lehnen den Einsatz von Wahlcomputern ab, solange keine geeigneten Sicherheitsstandards bei der Bauartzulassung von Wahlcomputern und anderen digitalen Systemen Anwendung findet. (...)
Frage von Thomas L. • 01.09.2007
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 07.09.2007 (...) Ich bevorzuge klar die traditionelle Form des Wählens mit Stift und Stimmzettel. (...) Der Umstand des schnelleren Ergebnisses rechtfertigt aus meiner Sicht nicht die damit verbundenen Risiken. (...)
Frage von Thomas L. • 01.09.2007
Antwort von Steffen Reiche SPD • 06.09.2007 Andere Länder sind auf dem Weg der Einführung der neuen Medien schon weiter als Deutschland. Insofern war es gut, dass Cottbus mitgeholfen hat, Erfahrungen auch in Deutschland zu machen. (...)