Antwort ausstehend von Alois Karl CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.12.2006 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) So steht es im §131 des Strafgesetzbuches. Daneben gibt es die unabhängige Selbstkontrolle der Softwareproduzenten, die die Alterseinstufungen der Computerspiele vornimmt. Ich glaube nicht, dass wir neue Gesetze brauchen. (...)
Antwort 05.01.2007 von Wolf Bauer CDU
Lieber Christoph,
Antwort 22.01.2007 von Matthias Wissmann CDU
(...) Deswegen bin ich umso erfreuter, dass das Gesetz zur Änderung von Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts und des Gesetzes über einen Ausgleich von Dienstbeschädigungen im Beitrittsgebiet am 19.6.2006 im Deutschen Bundestag beschlossen worden und am 22.6.2006 verkündet worden ist (BGBl 2006 I, Nr. 27, S. 1305). (...)
Antwort 13.12.2006 von Philipp Mißfelder CDU
Vielen Dank für Ihre Mail.
Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.
Beste Grüße
Antwort 13.12.2006 von Franz-Xaver Romer CDU
(...) Ich persönlich warte die Ergebnisse der weiteren Beratungen zur Gesundheitsreform ab und werde dann entscheiden, wie ich im Deutschen Bundestag abstimme. Aus der öffentlichen Anhörung werden mit Sicherheit einige Änderungen hervorgehen. (...)