(...) Ich halte von solchen Theorien nichts. Aber es bestätigt sich die alte These, dass Geheimniskrämerei das Motiv für alle möglichen Spekulationen liefert. Jedoch geben die Konferenzen unter mehrfachen Aspekten durchaus Anlass zu Besorgnis und demokratischer Wachsamkeit. (...)
Sehr geehrter Herr Göhler,
(...) Die Linke. fürchtet Volksabstimmungen auf Bundesebene nicht. Im Gegenteil, direkte Betiligungsmöglichkeiten können unsere Demokratie lebendiger machen: Beispiel EU-Verfassung. (...)
(...) Eine Fingerabdruckdatei in Verbindung mit dem e-Pass und/oder dem e-Personalausweis wird es in Deutschland nicht geben. Die Fingerabdrücke werden auf gar keinen Fall hinterlegt. Das ist die klare und nicht verhandelbare Position der SPD. (...)
(...) Ich denke wir sind uns einig, dass ein neues Urheberrecht geschaffen werden musste, um Raubkopien zu verhindern. Das Umgehen eines Kopierschutzes bei einer CD oder einer DVD bedeutet schlicht und ergreifend eine Verletzung des Eigentums anderer. Geistiges Eigentum muss meiner Meinung nach genauso viel wert sein wie materielles. (...)
