(...) Ich bin der Meinung, dass sich ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn kontraproduktiv auf die Arbeitslosenquote der Geringqualifizierten auswirken würde. Nichtsdestotrotz besteht in gewissen Bereichen die Notwendigkeit, besonders im Dienstleistungs- und Niedriglohnbereich, über einen Mindestlohn zu diskutieren, was jedoch immer eine Einzelfallentscheidung bleiben und nicht generalisiert werden sollte. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.02.2007 von Julia Klöckner CDU
Antwort 02.03.2007 von Olaf Scholz SPD
(...) Diese Gesundheitsreform bedeutet mehr Leistungen für die Versicherten und die Patienten. Es gibt mehr Solidarität unter den gesetzlichen Kassen. (...)
Antwort 08.03.2007 von Karin Kortmann SPD
(...) selbstverständlich habe ich nicht aus Fraktionszwang – den das Grundgesetz übrigens ausdrücklich verbietet – für die Gesundheitsreform gestimmt, sondern aus politischer Überzeugung. (...)
Antwort 24.04.2007 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Neumann,
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU