Antwort 24.09.2009 von Ernst-Reinhard Beck CDU
(...) Juristisch befinden wir uns in Afghanistan nicht im Krieg. De facto besteht kein Zweifel, dass das, was die Soldaten vor Ort erleben, Kampf, Gefecht und im herkömmlichen Sinne Krieg ist. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Monika Brüning CDU
Antwort 23.09.2009 von Rainer Arnold SPD
(...) dass Sie sich im Rahmen einer Diplomarbeit mit der Frage von Sprachgebrauch im Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschäftigen, zeigt, dass die Frage nach Krieg oder nicht Krieg in Afghanistan nicht einfach zu beantworten ist. (...)
Antwort ausstehend von Ulrike Merten SPD
Antwort 24.09.2009 von Peter Ramsauer CSU
(...) Für CSU und CDU ist es selbstverständlich, dass wir bei der Bekämpfung des Extremismus in Bund, Ländern und Kommunen noch stärker als bislang den Linksextremismus in den Blick nehmen müssen. In der gegenwärtigen Wahlperiode war es die SPD, die hier auf der Bremse gestanden ist und erheblichen Widerstand dagegen geleistet hat, dass Programme des Bundes zur Extremismusbekämpfung noch stärker auch den Linksextremismus in den Blick nehmen. (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU