Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Werner Hoyer
Antwort 15.02.2007 von Werner Hoyer FDP

(...) Gerade Stellenangebote im Niedriglohnsektor sind aber notwendig, um Geringqualifizierten und Langzeitarbeitslosen wieder eine Chance im Berufsleben zu geben. Mindestlöhne würden eine Abwanderung von Arbeitsplätzen in die Schwarzarbeit bedeuten; zudem wären im legalen Sektor Entlassungen aufgrund zu hoher Kosten die Folge. (...)

Portrait von Gernot Erler
Antwort 22.02.2007 von Gernot Erler SPD

(...) Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, war eine Gruppe von SPD-Parlamentariern, zu de­nen auch ich gehörte, Ende des Jahres 2006 Initiator eines Antrages im Deutschen Bundestag zum Schutz vor Passivrauchen. (...) Den Vorsitz in dieser Gruppe führt das Sozialministerium Niedersachsen. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 07.02.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich will für eine quantitative und qualitative Verbesserung der Grundsicherung streiten. Dies beinhaltet insbesondere die Erhöhung der Regelleistungen zur Sicherung des sozio-kulturellen Existenzminimums, eine Abschwächung der Zumutbarkeitsregelungen sowie eine weitgehende Individualisierung der Leistungen. (...)

Portrait von Andrea Hilgers
Antwort 05.02.2007 von Andrea Hilgers SPD

(...) ich vermute, dass sie für die eintägige Freitagsbetreuung nach den Kriterien, welche die Behörde für die Anschlussbetreuung definiert hat, auf Tagespflege verwiesen werden. Zu dem Thema Ferienbetreuung werde ich mich gerne erkundigen. (...)

Portrait von Christel Riemann-Hanewinckel
Antwort 16.04.2007 von Christel Riemann-Hanewinckel SPD

(...) Trotzdem habe auch ich mich immer für plebiszitäre Komponenten im Grundgesetz eingesetzt. (...) Auch die SPD setzt sich seit langem für mehr Elemente direkter Demokratie auf Bundesebene ein. (...)