Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 31.10.2007 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Wir von der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Fraktion finden uns in jeder Sitzungswoche zusammen und besprechen und koordinieren alle in unserem Politkbereich anstehenden Themen. Nicht immer sind wir einer Meinung, im Falle der Vogelgrippe gibt es jedoch eine einheitliche Überzeugung, die Ergebnis vieler intensiver Beratungen und Anhörungen und Expertisen von Fachleuten ist und ihren Ausdruck in den vielen ausführlichen Antworten an Sie und andere Bürgerinnen und Bürger findet. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 26.10.2007 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gemeinsam mit anderen Abgeordneten der Grünen, FDP und Linkspartei wurde darin die Bundesregierung aufgefordert, gegen dieses unlautere Verfahren Klage vor dem Europäischen Gerichtshof zu erheben. Doch Union und SPD weigerten sich, ein klares Zeichen für ein Europa der Rechtsstaatlichkeit zu setzen und brachte stattdessen den auch von Ihnen kritisierten Entwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung vor. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 30.10.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie ist vom Papst mit einem Kirchenbann belegt worden, weil sie sich für die Menschenrechte von Schwulen und Lesben in Europa engagierte. Es ist eine durchaus kritische Bemerkung, die vor allem den äußersten rechten Rand der katholischen Kirche betrifft, aber auch die Enttäuschung darüber, dass ultrakonservative Randfiguren das Erscheinungsbild einer äußerst vielgestaltigen Kirche nach außen weitgehend bestimmen können. (...)