Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eike Hovermann
Antwort 09.05.2007 von Eike Hovermann SPD

(...) Auch in Afghanistan bildet der friedenserhaltende Einsatz der Bundeswehr nur einen Pfeiler. (...) In diesem Rahmen trägt die Bundesregierung bis 2010 weitere 400 Millionen Euro für den Wiederaufbau des Landes. (...)

Antwort 07.05.2007 von Dieter Focke CDU

(...) Ein Gutachterausschuß legt eine Spanne fest, zu dem das Land angekauft werden kann. Falls es zu keiner Einigung kommt, der Eigentümer nicht verkaufen will, die Baumaßnahme aber aus gesamtbremischen Interesse notwendig ist, kann als letztes Mittel auch ein Enteignungsverfahren betrieben werden. Auch hier allerdings wird dann der vom Gutachterausschuß festgestellte Betrag gezahlt. (...)

Portrait von Wolfgang Meckelburg
Antwort 07.05.2007 von Wolfgang Meckelburg CDU

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Wolfgang Meckelburg