Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die CDU setzt auf Prävention und Jugendschutz statt auf Verharmlosung. Gesundheit und Sicherheit stehen im Fokus, nicht kurzfristige Umfragen.

Es bedarf keiner großer Vorkenntnisse, um zu verstehen, dass Sie andere Menschen und insbesondere Kinder und Jugendliche mit dem Konsum dann schädigen, wenn diese inhalativ mit Cannabis oder den Trägersubstanzen im Tabak in Kontakt kommen

Ich bin mit Kolleg*innen auf Bezirks- und Landesebene dazu im Austausch. Die BSR Kieztage, der Müllgipfel 2024 und die Kampagne Mitte Macht Sauber helfen.

Sie sprechen an, dass es Fälle gibt, in denen Menschen keinen gültigen Reisepass besitzen und diesen auch nicht auf zumutbare Art und Weise besorgen können. Um dieser Situation gerecht zu werden, hat das Bundesverwaltungsgericht das sogenannte Stufenmodell entwickelt, um im Einzelfall auch durch andere amtliche oder nicht-amtliche Dokumente (inkl. abgelaufenen Reisepässen) oder sogar durch den Vortrag zur persönlichen Lebensgeschichte (beispielsweise auch mit Zeugenaussagen) die eigene Identität nachzuweisen