Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 07.10.2013

(...) tatsächlich liegen die Regelungen zur Dichtheitsprüfung von Abwasseranlagen in der Zuständigkeit der Länder. Die Bundesregierung hat in der abgelaufenen Legislatur­periode darauf verzichtet, eine bundeseinheitliche Regelung zu schaffen, da die Länder sehr unterschiedliche Anforderungen zugrunde legen und daher eine einheitliche Regelung nicht zu erreichen gewesen wäre. (...)

Frage von Robert S. • 21.09.2013
Portrait von Özcan Mutlu
Antwort von Özcan Mutlu
parteilos
• 07.10.2013

(...) zunächst ein Mal bedaure ich, dass Sie einen BürgerInnenbrief von mir bekommen haben. Eine verschwendete Ressource! (...)

Alex von Fintel, Grüne Wilhelmshaven
Antwort von Alexander von Fintel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.09.2013

(...) Ich kann in der kurzen Zeit vor der Wahl nicht prüfen, ob Ihr Vorschlag nicht ohnehin unsere Position ist - ich denke außerdem, die Frage wird in Hannover beschlossen, nicht Berlin. (...)

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