Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Viviane Spethmann
Antwort 12.10.2007 von Viviane Spethmann CDU

(...) Leider ist es praktisch nicht möglich, Gesetze zu schaffen, die für jeden Laien verständlich sind. Dies fängt ja offenbar bereits mit unserer Verfassung an. Für die Auslegung und Überprüfung unserer Gesetze gibt es daher Juristen und Gerichte. (...)

Portrait von Robert Heinemann
Antwort 27.09.2007 von Robert Heinemann CDU

(...) Allerdings kann ich mir gut vorstellen, dass man auf Oberstufenniveau sehr differenziert über naturwissenschaftliche Erkenntnisse und religiösen Glauben sprechen kann - gerade ohne dass im Sinne des "intelligent designs" eine Seite für "richtig" und die andere für "falsch" erklärt wird. Sollten Sie hier - was ich auch angesichts der rechtlichen Rahmenbedingungen für ausgeschlossen halte - zu einem anderen Eindruck kommen, informieren Sie mich gerne. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 27.09.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich teile Ihre Auffassung, daß die Leistungen im Zusammenhang mit dem Arbeitslosegeld II die Menschenwürde verletzen, nicht. Träfe Ihre Auffassung zu, hätte das Bundesverfassungsgericht längst die entsprechenden Gesetze für nichtig erklärt. (...)