Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrich H. • 19.04.2017
Antwort von Jan Aussieker AfD • 25.04.2017 (...) Wir wollen deshalb das in Deutschland dominierende landesplanerische Konzept der„Zentralen Orte“ überprüfen. Insbesondere wollen wir im ländlichen Raum künftig das Subsidiaritätsprinzip konsequent anwenden. Auf ihren konkreten Fall bezogen würden mich weitere Details interessieren. (...)
Frage von Ulrich H. • 19.04.2017
Antwort ausstehend von Karl-Heinz Detert PIRATEN Frage von Ulrich H. • 19.04.2017
Antwort ausstehend von Ernst-Wilhelm Rahe SPD Frage von Ulrich H. • 19.04.2017
Antwort von Bianca Winkelmann CDU • 27.04.2017 (...) Meiner Meinung nach müsste aber zum einen den Kommunen (bzw den Baugenehmigungsbehörden) mehr Spielraum im Genehmigungsverfahren gegeben werden. Ohne gesetzliche Regelungen werden wir natürlich nicht auskommen, aber wenn wir in allen Teilen von NRW attraktiv als Wohnort bleiben wollen, dann muss sich etwas ändern. Zum anderen würde ich Förderprogramme zur Umnutzung ehemaliger landwirtschaftlicher Gebäude, wie es sie ja schon gab, befürworten. (...)
Frage von Annegret R. • 19.04.2017
Antwort von Britta Oellers CDU • 23.04.2017 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass wir in Krefeld und sicherlich auch in anderen Städten noch Bedarf haben. Für Krefeld kann ich Ihnen mitteilen, dass die Wohnstätte Krefeld in diesem Bereich sehr aktiv ist und barrierefreie Wohnungen neu in Oppum, Linn und Gartenstadt anbietet. Natürlich wäre es noch hilfreich, wenn weitere Bauträger Wohnungen anbieten, die finanzierbar sind. (...)
Frage von Gerd P. • 19.04.2017
Antwort von Hubertus Kramer SPD • 24.04.2017 (...) Die Kommunen blieben bislang auf den daraus häufig resultierenden Missständen und den damit einhergehenden finanziellen Belastungen sitzen, eine rechtliche Handhabe gegen die Besitzer der Schrottimmobilien gab es nicht. Im Rahmen des Stadterneuerungsprogramms 2017 erhalten nun jedoch ausgewählte Kommunen durch das Modellvorhaben "Problemimmobilien im Kontext mit der Zuwanderung aus Osteuropa" Unterstützung. Auch Hagen gehört zu den Modellkommunen, denn berücksichtigt werden jene Städte, die nach Kenntnis des Integrationsministeriums im besonderen Maße mit der Beseitigung städtebaulicher Missstände zu kämpfen haben. (...)