Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerald Weiß
Antwort 15.11.2007 von Gerald Weiß CDU

(...) Es besteht in der Tat, wie Sie schreiben, ein Rechtsanspruch auf Rente. Es gilt aber auch das Äquivalenzprinzip, welches besagt, dass derjenige, der weniger in die Rentenversicherung einbezahlt, auch nur geringere Leistungen beanspruchen kann. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 13.11.2007 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das die Deutsche Rentenversicherung mit Rückendeckung des BMAS unter Berufung auf die veränderte Rechtslage nur die faktischen Einzahlungen in das Rentensystem der DDR berücksichtigt, verletzt das Vertrauen der Flüchtlinge in den Bestand der Gesetzeslage, wie sie bis zur Friedlichen Revolution berechtigterweise bestand und wird der politischen Wirklichkeit der SED-Diktatur nicht gerecht. Leider haben die Gerichte diesen Sachverhalt anders beurteilt. (...)

Portrait von Jörn Thießen
Antwort 07.11.2007 von Jörn Thießen SPD

(...) Ich bin dafür, unsere Bezüge auf gleicher Höhe mit denen von Bürgermeistern und Bundesrichtern festzulegen - das wäre eine angemessene Bezahlung unserer Arbeit und stellt auch bei künftigen Erhöhungen einen akzeptablen Maßstab dar. Ich unterstütze den aktuellen Entwurf aber nur dann, wenn es deutliche Einschnitte in der Altersversorgung gibt und dies gemeinsam beschlossen wird. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.11.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich weiß nicht genau, um welches alternatives Jugendzentrum es sich handelt. Auf jeden Fall bin ich dafür, dass Jugendliche selbst organisiert Freizeit verbringen können. (...)