(...) Der Anspruch auf Altersentschädigung der Landtagsabgeordneten und die jeweilige Höhe sind in Art. 12, 13 Bayerisches Abgeordnetengesetz geregelt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Meine Position zum Prinzip des Förderns und Forderns sowie zu den Sanktionen habe ich bereits geschildert, deshalb verweise ich diesbezüglich auf meine vorherige Antwort. Gleiches gilt für die Initiative zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit. (...)
Sehr geehrter Herr Hellinger,
Sehr geehrte Frau Thönes,
(...) die Angebote von La Cantina, Infocenter und Strandläufer im bisherigen Umfang aufrechterhalten werden und (...) die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration aufgefordert wird, ein Förderprogramm für die Finanzierung von Beschäftigungsprojekten – wie z.B. im Bezirk Altona La Cantina/Suppenküche – aufzulegen. (...)
(...) Offen ist die CDU für jeden, der die Würde und die Freiheit aller Menschen anerkennt und daraus folgend die Grundüberzeugungen der Union teilt. (...) Zu den Grundwerten der Partei, die sich aus dem christlichen Menschenbild ergeben, zählen Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit. (...)